Unser Kreisparteitag stand unter dem Motto „Kommunaler Aufbruch“ und sollte die Basisarbeit und Kommunalpolitik in den Mittelpunkt stellen. Diese Thematik sowie die vom Vorstand eingebrachten Leitlinien wurden von den Delegierten wohlwollend aufgenommen und diskutiert. Dazu stellte Robin das Ergebnis der Mitgliederumfrage vor und das daraus entstandene Kommunalprogramm mit den Schwerpunkten: Bildung/Jugendpolitik, Daseinsvorsorge im ländlichen Raum, Umwelt- und Klimaschutz, Demokratie/Mitbestimmung und Kommunalfinanzen. Diese sind nun die Grundlage für die Ortsverbände um ihre konkreten Forderungen zur Kommunalwahl abzuleiten. Damit ist dieses Mal sehr früh ein Grundstein für unsere Arbeit zur Kommunalwahl gelegt und wir haben bereits etwas Konkretes in der Hand um Kandidierende für uns zu gewinnen.

Einziger Diskussionspunkt war, dass die Senior:innenthematik unbeachtet zu sein schien. In der Gewichtung der Mitgliederumfrage kam Senior:innenpolitik auf den 11. Platz. Zudem umfassen die Punkte Daseinsvorsorge/ländlicher Raum und Demokratie/Mitbestimmung natürlich auch die Anliegen älterer Mitbürger:innen.

Die Rede unserer Landesvorsitzenden Janina Böttger warf dann einen Blick über den Harzer Tellerrand hinaus und beschrieb den aktuellen Zustand unserer Partei und die Aufgaben für das kommende Jahr auf Landes-, wie Bundesebene. Wir haben uns sehr gefreut, dass Janina den Parteitag bis zum Ende verfolgte und ihr mit der „Harzer Schlemmerkiste“ eine Stärkung für den Weg mitgegeben.

Die Arbeit des Kreisvorstandes wurde positiv bewertet und besonders die der jungen Genoss:innen und Sympatisant:innen. Die Linke Jugend erläuterte in einem extra Tagesordnungspunkt ihre vergangene Arbeit und Vorstellungen für das kommende Jahr.

In der Aussprache wurden die unterschiedlichsten kommunalpolitischen und landespolitischen Themen angesprochen. Die Arbeit der Kreistagsfraktion in Verzahnung mit der Landtagsfraktion wurde gelobt. Schulfusion, Erhalt der Schulsozialarbeit, das Nordharzer Städtebundtheater und Entlastungen in der Krise werden unsere Fraktionsmitglieder auch noch im kommenden Jahr beschäftigen und wir werden versuchen mit diesen Themen mehr in der Öffentlichkeit durchzudringen. Eine Aufgabe wird sein, dass Stadtrats-, wie Kreistagsfraktionen ansprechbarer für die Bürger:innen werden müssen. Dazu kam die Bitte, dass Fraktionssitzungen wieder öffentlich sind, die Büros für Sprechstunden zu nutzen oder an Infoständen teilzunehmen.

Ebenfalls wurden Bundesthemen wie Friedens- und Außenpolitik angesprochen und der Wunsch nach mehr Einigkeit in der Partei und Diskussion auf Augenhöhe geäußert.

Natürlich kein Parteitag ohne Wahlen und so wurden am Ende die 12 Delegierten für die kommenden Landesparteitage gewählt. Auch hierbei entschieden sich die Anwesenden für eine Verjüngung. Vielen Dank für das Vertrauen und die Bereitschaft zur Kandidatur.

Gegen 15:00 Uhr endete unser Parteitag mit der Wiederbelebung einer alten Tradition: unsere Internationale wurde angestimmt und von den Delegierten und Gästen begleitet.

Unser Fazit: Es geht doch! Wir haben sehr sachlich über unsere Politik vor Ort diskutiert. So sind wir uns doch in den Schwerpunkten unserer Arbeit einig und haben in den zentralen Fragen keine großen Differenzen, wenn wir Sozialpolitik und Klimapolitik immer als Klassenfrage betrachten und zusammendenken. Wenn wir uns entlang dieser Formel verhalten, kommen wir zu einer großen Einigkeit. Einigkeit auch darin, dass unsere Basisarbeit dringend gestärkt werden muss. Wir sind nicht mehr viele Aktive aber wir haben die Chance mehr zu werden. Also lasst uns zurückkommen zu einem solidarischen Umgang miteinander und ins Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gehen. Dafür müssen wir raus. „Heiße Getränke gegen soziale Kälte“ ist schon lange unser Motto in den Wintermonaten. Lasst uns also die Thermoskannen füllen und auf den Marktplätzen oder in den Vierteln präsent sein.

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