Regionalkonferenz Harz in Güntersberge
Ja, es wurde kalt! Wie es sich für den Harz gehört scheint Ende Oktober noch einmal die Sonne und der Weg in das Kinder- und Erholungszentrum Güntersberge, dem Ort der Regionalkonferenz war noch einmal etwas urlaubsidyllisch. Aber dann kam die Kälte und der erste Abend um Null Grad zog ein.
Doch die Regionalkonferenz sollte Wärme für den bevorstehenden Landesparteitag und dem Bundeswahlkampf 2013 ausstrahlen. So ging im „Hauptreferat“ Birke Bull, Landesvorsitzende sofort zu den inhaltlichen Themen für die bevorstehenden Aufgaben ein. „Solidarität und Demokratie - Für eine starke LINKE im nächsten Bundestag!“ so der Titel des Leitantrages zum Landes-parteitag am 17.11.2012 in Halle-Peißen. Aus Zeitgründen konnte Birke nicht auf alle Schwerpunkte eingehen, so dass sie auf: Demokratie braucht Wider-spruch; Von Arbeit muss man leben können und Bildung als Schlüsselressource näher einging. Weitere Punkte des Leitantrages sind: Solidarität in Europa; Von Arbeit muss man leben können, ohne Arbeit auch; Digitale Gesellschaft - Digitale Demokratie; Verfassungsschutz abschaffen - Demokratie verteidigen; Bürger- und Menschenrechte für alle und Frieden sichern
Achim Bittrich, Wahlkampfleiter und Landesschatzmeister widmete sich einigen inhaltlichen und strategischen Positionen für die Bundestagswahl 2013. Er betonte „Veränderungen gibt es nur mit uns“ als eine klare Aussage in Richtung der SPD. Als ein Hauptpunkt für uns im Wahlkampf wird das Verhältnis Politik und Wirtschaft sein. Wachsende Ungleichheit; politische und demokratische Verfasstheit Europas; Auseinandersetzung mit moderner Technik/Kommuni-kation und die nachhaltige Konfliktlösung (Friedenspolitik) sind dafür inhaltliche Untersetzungen. Unsere Positionen dabei werden sein: Reale Steuerpolitik; Soziale Grundsicherung; ein Leben in Würde und Aktive Friedenspolitik Zum Abschluss betonte Achim Bittrich, der Anspruch aus dem Ergebnis 2009 ist besonders hoch, deshalb ein gemeinsamer Wahlkampf und nutzen von Ressourcen für 2013!
Schwerpunkte einiger Diskussionsredner in der über 75minütigen Aussprache: Harald Koch, MdB: Bestimmte Themen werden nur wegen uns, DIE LINKE auf die Tagesordnung gehoben, sonst würde Vieles nur so durchgewunken: Leitantrag: Noch die klarere Definierung in der Friedenspolitik
Winfried Düsterdick, Quedlinburg: Sorge um die Kinder und Enkelkinder bei der Sicherung ihrer Rente Forderung zum Mindestlohn auch als Grundlage für das allgemeine „Tagesgeschäft“
Volker Behrend, Darlingerode: Globalisierung, globaler Wettbewerb, den Bürger erklären was wir als Linke dazu verstehen und fordern; Forderung nach einem „Rentenstichtag! und Arbeit mit Facebook
Heinz Fessel, Güntersberge: Zur Verfassung; Druck auf alle; gemeinsam in den Wahlkampf
Mario Kühne, Stadt Falkenstein: Gesundheit als Daseinsfürsorge; Erhalt und Entscheidungsfreiraum für die Ortschaftsräte
Birke Bull zum Abschluss des ersten Teils der Regionalkonferenz mit dem Dank für diese lebendige Diskussion, die sie sich auch auf dem LPT wünscht!
Der 2.Teil der Beratung galt dem Meinungsaustausch zum Konzept für Personal- und Mitgliederentwicklung. Auf Grund von der krankheitsbedingten Absage der Landesgeschäftsführerin, Jenny Schulz übernahm Achim Bittrich den Einstieg.
In der Aussprache gab es zwei Beiträge.
Rainer Zühlke, Blankenburg: Werbung für das Konzept; Verhältnis von Altersstruktur – örtliche Besonderheiten - Kommunikation aller - thematische Veranstaltungen der Mitgliederversammlungen/Foren für die Berücksichtigung der Entscheidungen für Delegiertenversammlungen
Hans-Jürgen Scholz, Halberstadt: Den Weg zu Foren anderer Parteien/Einrichtungen finden, Präsent sein
Manfred Lüning als „Hausherr“, denn der KV Mansfeld-Südharz war zuständig für diesen Abend und mit Ute Tichatschke Moderatoren der Regionalkonferenz, beendete eine gut besuchte Regionalkonferenz mit einem sehr interessanten Informations- und Erfahrungsaustausch! (RZ)