Stadtrat Wernigerode beschließt Haushalt 2009 - Linksfraktion: Endlich Sanierung der Kita Zwergenland erreicht

Zur Verabschiedung des Haushalts 2009 der Stadt Werigerode am 11. Dezember 2008 erklärt der Wernigeröder LINKE-Stadtrat und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Thomas Schatz:

Wernigerode. Der Wernigeröder Stadtrat hat auf seiner letzten Sitzung am 11. Dezember mit der Zustimmung aus allen Fraktionen den städtischen Haushalt für das Jahr 2009 verabschiedet, der im Verwaltungshaushalt 49 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 12,8 Mio. Euro umfasst.

Dazu erklärt der Wirtschaftsausschussvorsitzende und LINKE-Stadtrat Thomas Schatz, der in der Debatte zum Etat sprach. "Als Linksfraktion freuen wir uns, nach vielen Jahren des Ringens endlich eine Mehrheit in Rat und Verwaltung für die dringend notwendige Sanierung der Kita Zwergenland in der Burgbreite gefunden zu haben.

Mit der geplanten Erschließung eines neuen Gewerbe- und Industriegebietes an der Schmatzfelder Chaussee erhofft sich DIE LINKE die Ansiedlung neuer Unternehmen und die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen."

Angesichts der beginnenden Wirtschaftskrise müsse der Rat zum Erhalt des sozialen Friedens in Wernigerode stets darauf achten, dass auch die wachsene Zahl der Bürger, die von Arbeitslosigkeit, Altersarmut und Niedriglöhnen betroffen sind, am gesellschaftlichen Leben unserer Stadt aktiv teilnehmen können.

Ratsentscheidungen, von denen nicht die breite Mehrheit, sondern nur kleine einflussreiche Interessengruppen profitierten, fänden bei der LINKEN daher keine Unterstützung, so Stadtrat Thomas Schatz abschließend.