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DIE LINKE Harz

Harzer LINKE fordert Ausgleich für Kurtax-Verluste

Harzkreis. Die Corona-Krise trifft die von der Tourismuswirtschaft geprägten Städte und Gemeinden in der Harzregion härter als andere Regionen Sachsen-Anhalts.

Nun droht die touristische Infrastruktur im Ostharz gegenüber dem niedersächsischen Harz finanziell in Nachteil zu geraten. Grund hierfür: Während das Land Niedersachsen den kommunalen Tourismusgesellschaften mittels Hilfsprogramm finanziell unter die Arme greift, sieht die sachsen-anhaltische Landesregierung dafür derzeit keine Notwendigkeit und verweist auf die allgemeinen Hilfsprogramme zum Ausgleich der coronabedingten Mindereinnahmen der Kommunen.

"Das Land lässt die ostharzer Tourismusgemeinden sehenden Auges in schweres Fahrwasser geraten", kritisieren die Harzer LINKE-Landtagsabgeordnete Monika Hohmann und die LINKE-Kreisvorsitzende Evelyn Edler. Beide Linkspolitikerinnen fordern vom Land zusätzliche und zielgenaue Finanzhilfen zum Ausgleich der Mindereinnahmen.

"Der Erhalt der touristischen Infrastruktur, zum Beispiel Wanderwegenetz, Museen und gepflegte Parks, gelten als sogenannte freiwillige Aufgaben. Fehlen Kommunen und Tourismusgesellschaften entsprechende Mittel, geraten der Erhalt und notwendige Investitionen in die touristische Infrastruktur unter das Damoklesschwert von Sparprogrammen", mahnen Hohmann und Edler.

"Die zuständigen Landesministerien in Magdeburg müssen handeln und dürfen die Hilferufe des Harzer Städte- und Gemeindebundes nicht länger ignorieren. Der Tourismus im Ostharz darf durch die Coronakrise 2020/21 gegenüber dem Westharz durch unterschiedliche Hilfsprogramme nicht in einen strukturellen Nachteil geraten", fordert die Harzer LINKE abschließend.


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