LINKE-Landtagsfraktion beschließt Aufforderung zur Mandatsniederlegung an Barbara Knöfler

Zur Aufforderung der Landtagsfraktion zur Mandatsniederlegung an Barbara Knöfler erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Dr. Frank Thiel:

Magdeburg. In der heutigen Sitzung der Fraktion der LINKEN informierte der Fraktionsvorstand die Fraktion darüber, dass Barbara Knöfler die Tonaufzeichnung von Fraktions- und Arbeitskreissitzungen sowie einem Telefonat mit dem Fraktionsvorsitzenden im Jahre 2005 ohne Wissen der Betroffenen veranlasst hat. Diese Tonaufzeichnungen liegen der Fraktion vor.

Die Fraktion hat dieses Vorgehen von Barbara Knöfler als einen schwerwiegenden Vertrauensbruch bewertet und ohne Gegenstimme einen Beschluss gefasst, Barbara Knöfler aufzufordern, sofort ihr Mandat im Landtag von Sachsen-Anhalt niederzulegen. Dieser Weg ist der einzige, um Schaden von der Partei und der Fraktion abzuwenden.

Barbara Knöfler informierte in der Fraktionssitzung darüber, dass sie ab sofort nicht mehr Mitglied der Partei DIE LINKE sowie deren Landtagsfraktion ist, ihr Mandat jedoch weiterhin behalten will.

Magdeburg, 14. Oktober 2008

MdL Dr. Frank Thiel, Parlamentarischer Geschäftsführer