LINKE kritisiert: Marhold-Äußerungen eines Ausschussvorsitzenden unwürdig

Zu den Äußerungen des Finanzausschussvorsitzenden Robert Marhold (SPD) zur Finanzpolitik und zum Stromsozialtarif erklärt der Wernigeröder Stadtfraktionsvorsitzende Dieter Kabelitz:

Wernigerode. Zu den Äußerungen zur Finanzpolitik und zum Stromsozialtarif, mit denen der Finanzausschussvorsitzende Robert Marhold am 3. Mai 2008 in der Harzer Volksstimme zitiert wird, erklärt Dieter Kabelitz, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat:

Die Äußerungen von Stadtrat Robert Marhold (SPD) treffen bei der Linksfraktion auf scharfe Kritik und Ablehnung. Es kann nicht angehen, dass Herr Marhold sich in seiner Funktion als Finanzausschussvorsitzender überparteilich in einem Leitartikel zum Jahresabschluss 2007 äußert und sich im gleichen Atemzug parteipolitisch negativ über Stadtratskollegen äußert. Solch eine Art und Weise ist für einen Ausschussvorsitzenden unwürdig.

Marhold wird im Artikel mit den Worten zitiert: „Er gehe davon aus, dass die bisherige solide Finanzpolitik auch unter Peter Gaffert fortgesetzt werde. Gafferts Aussagen sprechen dafür. Im Gegensatz zu seinen Mitbewerbern.“

Herr Marhold verschenkt damit auf Grundlage von einigen Zeilen, die er in einem Wahlprogramm gelesen hat, bereits Vorschusslorbeeren an den künftigen OB, noch bevor dieser auch nur einen Tag mit dem Stadtrat und der Verwaltung zusammengearbeitet hat und seine Fähigkeiten hätte unter Beweis stellen können, einen soliden Haushalt für die Stadt Wernigerode aufzustellen. Andererseits stellt Marhold den langjährigen Stadträten Thomas Schatz (DIE LINKE) und Dr. Oliver Franke (CDU) die Fähigkeit für eine solide Finanzpolitik in Abrede. Dabei haben beide seit vielen Jahren im Stadtrat ihre Kompetenz unter Beweis gestellt.

Marholds weitere Negativäußerungen zum Vorschlag, die Einführung eines Stromsozialtarifs zu prüfen, lässt für uns nur einen Schluss zu. Er hat sich mit diesem Thema noch gar nicht befasst. Dann wüsste Herr Marhold, dass in vielen anderen Städten der Bundesrepublik solch ein Sozialtarif auf Initiative und mit den Stimmen der SPD eingeführt wurde. Seine Aussagen lassen erkennen, dass die finanziellen Sorgen und Nöte, welche die explodierenden Energiepreise bei immer mehr Familien in Wernigerode auslösen, bei Teilen der SPD noch nicht angekommen sind.

Dieter Kabelitz, Wernigerode
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE/BI