LINKE-Antrag im Bundestag: Auch Harzer SPD-MdB Andreas Steppuhn stimmt gegen Pendlerpauschale

Zur Ablehnung des Antrages der LINKEN zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale durch CDU/CSU, SPD und Grüne im Bundestag erklären die Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke und Kreistagsfraktionschef Carsten Nell:

Harzkreis/Berlin. Auf Antrag der LINKEN-Bundestagsfraktion stimmte der Deutsche Bundestag am 25. September über die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab. Nach Mitteilung der Harzer Bundestagsabgeordneten Elke Reinke und Kreistagsfraktionschef Carsten Nell stimmten in namentlicher Abstimmung die 96 Abgeordneten der LINKEN und der FDP dafür und die 450 Abgeordneten von CDU/CSU, SPD und Grünen dagegen.

Hintergrund für die Abstimmung sind laut Reinke und Nell Äußerungen von Abgeordneten der Großen Koalition, die sich zunehmend gegen die eigene, erst zum Januar 2007 beschlossene Kürzung der Pendlerpauschale aussprachen. Mit der Abstimmung sollte ihnen die Gelegenheit gegeben werden, den Worten auch Taten folgen zu lassen.

Wir nehmen daher mit Bedauern zur Kenntnis, dass auch der Harzer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn gegen die Pendlerpauschale stimmte, obwohl er sich in jüngster Vergangenheit in Pressemitteilungen und auf Veranstaltungen wiederholt für die Wiedereinführung aussprach.

Trotz der Ablehnung im Bundestag bleibt DIE LINKE bei ihrer Forderung nach der Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem 1. Kilometer. Tausende Pendler in der Harzregion erleben täglich, dass der Weg zur Arbeit kein Privatvergnügen, sondern der Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Existenz dient, so MdB Elke Reinke und Kreistagsfraktionschef Carsten Nell abschließend.