LINKE-Antrag für Energie-Sozialtarife im Stadtrat Wernigerode eingebracht
Der Stadtrat Wernigerode hat am 3. Juli einstimmig einen Antrag der Fraktion DIE LINKE/BI zu Energie-Sozialtarifen in die Fachausschüsse überwiesen. Dazu erklärt Stadtrat Thomas Schatz:
Wernigerode. Der Stadtrat Wernigerode hat in seiner jüngsten Sitzung am 3. Juli einstimmig einen Antrag der Fraktion DIE LINKE/BI zur Einführung von Energie-Sozialtarifen zur Beratung in die Fachausschüsse überwiesen.
Dazu erklärt der LINKE-Stadtrat und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Thomas Schatz: "Die erhebliche Steigerung der Energiekosten hat bei Verbrauchern zu erheblichen Mehrbelastungen geführt, die einen immer größeren Anteil des verfügbaren Einkommens schlucken. Gerade Verbraucher mit niedrigen und mittleren Einkommen sind betroffen, was zu einer für Handel, Handwerk und Gastronomie merklichen Absenkung der Kaufkraft führt.
Energiesozialtarife können hier ein deutliches Signal setzen: Ein Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge, dass sich im städtischen Besitz befindet, werde in ganz praktischer Weise seiner sozialen Verantwortung für die Bürger gerecht. Ein Sozialtarif sei zudem dazu geeignet, die hohe Akzeptanz der Stadtwerke als lokaler Energieversorger in der Stadt weiter zu stärken".
Prominente Unterstützung für das Ansinnen der LINKEN gibt es auch in Europa und im Bund. So sprachen sich jüngst auch EU-Präsident Barroso und Bundesumweltminister Gabriel für die Einführung solcher Tarife aus. Erfreut über die prominente Unterstützung sieht Schatz die Chancen einer Zustimmung im Stadtrat nach den Beratungen im August zusätzlich steigen.
Im Antrag der Linksfraktion, der unter dem Titel: "Soziale Verantwortung in der öffentlichen Daseinsvorsorge – Energie-Sozialtarif bei den Stadtwerken Wernigerode" steht, wird der Oberbürgermeister in seiner Funktion als Vertreter in der Gesellschafterversammlung beauftragt, gemeinsam mit der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat der Wernigeröder Stadtwerke einen Vorschlag für die Einführung eines Sozialtarifs für Energie zu erarbeiten", so Thomas Schatz abschließend.