Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke lehnt Diätenerhöhung ab

Zur geplanten Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten durch CDU/CSU und SPD erklärt die Harzer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Elke Reinke:

Harzkreis/Berlin. "Sich selbst kräftig die Taschen zu füllen, wird offenbar zum Markenzeichen der Großen Koalition. DIE LINKE lehnt die neuerlichen Pläne zu Diätenerhöhung rigoros ab und fordert die Wählerinnen und Wähler auf, die Raffgier der Unersättlichen zu stoppen", erklären die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann und die Harzer Bundestagsabgeordnete Elke Reinke, zu den aktuellen Vorschlägen der Koalition.

Von den Beschäftigten im öffentlichen Dienst wird für ihre Tarifabschlüsse Maßhalten verlangt. Geht es aber darum, Diätenerhöhungen zu begründen, dann reiht man sich gern unter die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein. Schließlich kann man nicht den Tarifabschlüssen hinterher hinken.

Elke Reinke weiter: „Wir fordern seit langem die Anhebung des Kinderregelsatzes, der die Bedarfe realitätsnah abbildet, eine Erhöhung des Kinderzuschlages sowie eine Aufbesserung des Kindergeldes. Unsere Kinder haben das Recht und dafür muss ein Sozialstaat sorgen, gesund aufzuwachsen, freien Zugang zu guter Bildung zu haben und gleichberechtigt am täglichen Leben teilhaben zu können. Dafür ist leider nie genug Geld da, dazu finden sich bei den Großkoalitionären keine Mehrheiten. Diese fanden sich stattdessen für die Mogelpackung Rentenerhöhung, deren 1,1 Prozent die Inflationsrate nicht einmal ausgleicht, oder für Steuergeschenke an Unternehmen und Superreiche.“

Die bereits im November 2007 beschlossene Diätenerhöhung lehnte Elke Reinke ab und spendet die daraus resultierende Nettosumme, genau wie alle Mitglieder ihrer Fraktion, an gemeinnützige Vereine, soziale Projekte und Verbände – so erst in der vergangenen Woche im Frauenzentrum „Lilith“ in Halberstadt, so die Harzer Bundestagsabgeordnete der LINKEN abschließend.