Ada Ahrens zur Vorsitzenden der Ballenstedter LINKEN gewählt

Auf einer Mitgliederversammlung wählten die Mitglieder der Ballenstedter LINKEN am 20. Oktober einen neuen Vorstand und bestimmten Ada Ahrens zur Vorsitzenden des Ortsverbandes:

Ballenstedt. Satzungsgemäß wurde am Montag, dem 20.10.2008 in Ballenstedt der Vorstand des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE neu gewählt. Zur Vorsitzenden wurde einstimmig Ada Ahrens bestimmt. Weitere Mitglieder des Vorstandes sind:Hannelore Lorenz, Anni Müller, Walter Wagner, Lothar Serfling, Klaus Scheiblich, Kurt Triepel.

Die Wahlversammlung orientierte auf die nächsten Aufgaben,die in den kommenden Monaten zu bewältigen sind:vor allem die Europa- und Stadtratswahlen am 7. Juni 2009 und die Bundestagswahlen im September 2009. In Ballenstedt will sich DIE LINKE besonders um die Arbeitsbedingungen imBildungsbereich kümmern, wo die Stadt die Trägerfunktionen wahrnimmt, nämlich die Kindertagesstätten, die Grundschulen, die Horte sowie der Jugendklub.

Auch zu Problemen in der öffentlichen aktuellen Debatte haben die Mitglieder eindeutig Position bezogen. Wir verurteilen den Vertrauensbruch, den Frau Knöfler gegenüber den Mitgliedern der Linksfraktion durch heimliche Mitschnitte von Veranstaltungen der Fraktion begangen hat, und fordern siemit allem Nachdruck auf, alle Mandate sofort zurückzugeben.

Mit dem Austrittaus der Partei DIE LINKE und aus deren Landtagsfraktion hat Frau Knöflerkeinen moralischen Anspruch mehr, Mandate unserer Partei für sich persönlich zu nutzen. Das gilt für das Landtagsmandat, aber auch für das Mandat im Stadtrat Quedlinburg und im Kreistag Harz.

Bei Peter Sodanns Äußerungen über die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland raten wir zur Gelassenheit. Natürlich weiß Peter Sodann, dass die Bundesrepublik eine repräsentative Demokratie ist, und die stellt er nach unserer Meinung auch gar nicht infrage. Aufmerksam machen will er sicher auf Mängel bei den Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger. Und diese Position teilen wir. Warum dürfen wir in Deutschland z.B. nicht über den Reformvertrag der EU abstimmen? Warum gibt es keine Volksabstimmung über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr?

Oder Ballenstedt: Warum finden fast 5000 Unterschriften gegen den Steinbruch so wenig Beachtung bei der Regionalplanung?- Wir jedenfalls unterstützen seine Bewerbung für das Bundespräsidentenamt und wünschen uns noch viele interessante Diskussionen.

Ada Ahrens, Vorsitzende DIE LINKE. Ballenstedt