LINKE kritisiert Nutzung des „Museum Schiefes Haus“ für SPD-Parteiveranstaltungen
Wernigerode. Am 1. Juli 2013 und am 26. Juli 2013 fanden in den Räumen des „Museum Schiefes Haus“ Parteiveranstaltungen des SPD-Ortsvereins Wernigerode statt. Das Schiefe Haus gehört der Stadt Wernigerode und sie ist mit der „Kulturstiftung Wernigerode“ einen Vertrag zur Nutzung als Museum eingegangen. Vor einigen Jahren hat der Stadtrat beschlossen, dass in den öffentlichen Gebäuden der Stadt keine Veranstaltungen von Parteien stattfinden. Vor diesem Hintergrund stößt die Nutzung des Schiefen Hauses für SPD-Parteiveranstaltungen, an denen die SPD-Kandidaten zur Landrats- und Bundestagswahl teilnahmen, auf Kritik der Wernigeröder LINKEN.
Wernigerode. Am 1. Juli 2013 und am 26. Juli 2013 fanden in den Räumen des „Museum Schiefes Haus“ Parteiveranstaltungen des SPD-Ortsvereins Wernigerode statt. Das Schiefe Haus gehört der Stadt Wernigerode und sie ist mit der „Kulturstiftung Wernigerode“ einen Vertrag zur Nutzung als Museum eingegangen. Vor einigen Jahren hat der Stadtrat beschlossen, dass in den öffentlichen Gebäuden der Stadt keine Veranstaltungen von Parteien stattfinden. Vor diesem Hintergrund stößt die Nutzung des Schiefen Hauses für SPD-Parteiveranstaltungen, an denen die SPD-Kandidaten zur Landrats- und Bundestagswahl teilnahmen, auf Kritik der Wernigeröder LINKEN.
LINKE-Fraktionschef Dieter Kabelitz und LINKE-Ortschef Christian Härtel fordern nun von der Stadtverwaltung Aufklärung und haben sich mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister gewandt, in der die Verwaltung die Vorgänge bewerten und erklären soll, ob eine parteipolitische Nutzung des Schiefen Hauses im Einklang mit dem seinerzeit zwischen Stadt und Kulturstiftung geschlossenen Vertrag und den Zielen der Stiftung steht.
„Wir haben als Stadt das Schiefe Haus zwischen 2008 und 2012 nicht für 1,2 Mio. Euro sanieren lassen, damit es nun zum Ort schnöder Parteiveranstaltungen wird“, betonen Kabelitz und Härtel und fordern, dass das Schiefe Haus „parteifrei“ bleiben müsse. Der Vorsitzende der Kulturstiftung Wernigerode ist Rainer Schulze, der zugleich SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat ist. Diese enge Verbandelung habe wohl nun dazu geführt, dass dieses Haus drohe, parteipolitisch eingefärbt zu werden.
Um dies zu verhindern, müssen die Vorgänge um die Nutzung des Schiefen Hauses in den Gremien des Stadtrates aufgeklärt und Konsequenzen gezogen werden. Bei aller Wertschätzung für das kulturelle Engagement Schulzes müsse künftig auf eine stärkere Trennung von parteipolitischen und kulturellen Interessen geachtet werden, erklärten die beiden LINKE-Politiker abschließend.