Kurzarbeit: Kleine und mittlere Einkommen im Harzkreis stark betroffen – Harzkreis-LINKE hält Kurzarbeitergeld für unzureichend

Kreisverband HarzMonika Hohmann

Harzkreis. An diesem Freitag - dem „Tag der Arbeit“ - wird es erstmals seit Jahrzehnten aufgrund der Kontaktbeschränkungen auch im Harzkreis keine Veranstaltungen und Kundgebungen zum 1. Mai geben. Davon betroffen sind auch die traditionellen Maiveranstaltungen in Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode, zu denen der DGB, seine Einzelgewerkschaften, die Partei DIE LINKE, ihre regionalen Abgeordneten Monika Hohmann (MdL) und Jan Korte (MdB), sowie weitere Parteien einladen.

„Auch ohne Maiveranstaltungen bleiben unsere Forderungen, Arbeitnehmerrechte zu schützen und für gut bezahlte Arbeit zu werben, bestehen“, erklären die Harzer LINKE-Kreisvorsitzende Evelyn Edler und Landtagsmitglied Monika Hohmann mit Blick auf den 1. Mai. „Denn gerade im Harzkreis sind viele tausend Menschen zu kleinen und mittleren Einkommen beschäftigt. Gerade sie sind bei Kurzarbeit und einem Verlust von 40 Prozent des Nettolohnes besonders hart getroffen.“

Den jüngsten Beschluss des Koalitionsausschusses von Union und SPD nennt die Harzkreis-LINKE völlig unzureichend und kritisiert: „Die geplante Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erst ab dem vierten Monat auf 70%, (77% bei Kindern) und erst ab dem siebten Monat auf 80%, (87% bei Kindern) ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und bedeuten im Ergebnis in den ersten sechs Monaten einer Kurzarbeit viele hundert Euro Nettolohneinbußen. Für viele Beschäftigte im Niedriglohnbereich bedeutet das geradewegs den Gang zur Beantragung von Hartz IV. Auch für Selbstständige und Minijobber gibt es aktuell keine existenzsichernden Lösungen.“

Auch für Bundestagsmitglied Jan Korte gehen die Pläne der Koalition an den Sorgen vieler Kurzarbeiter vorbei. Er bekräftigt die Forderung seiner Fraktion nach Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ab dem ersten Monat auf 90 Prozent, bei auf Mindestlohnniveau Tätigen auf 100 Prozent. „Gerade im Niedriglohnbereich, in dem jeder dritte ostdeutsche Vollzeiterwerbstätige arbeitet, sind 60 Prozent des Nettolohnes zum finanziellen Überleben schlichtweg zu wenig.“