6. September 2009 Elke Reinke

DIE LINKE fordert Aktuelle Stunde zum Afghanistaneinsatz: MdB Elke Reinke nimmt am 8. September an Antikriegs-Kundgebung in Berlin teil

Harzkreis. "Angesichts der dramatischen Zuspitzung hat die DIE LINKE für die Bundestagssitzung am Dienstag, 8. September, eine Aktuelle Stunde zur Eskalation des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beantragt", erklärt die Harzer LINKE-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidatin Elke Reinke. "Gerade die bisherige Desinformationspolitik der Bundesregierung zu der von der Bundeswehr angeforderten Bombardierung zweier von den Taliban entführter Tankwagen, bei der Zivilisten getötet wurden, macht es erforderlich, dass sich das Parlament unverzüglich damit befasst."

Elke Reinke weiter: "Die Tötung und Verletzung zahlreicher Zivilisten ist eine dramatische Zuspitzung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Über diese Entwicklung darf der Bundestag, der den Bundeswehreinsatz mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen beschlossen, immer wieder verlängert und ausgeweitet hat, nicht schweigend hinweggehen.

DIE LINKE bleibt dabei: Terrorismus kann niemals wirksam mit Krieg bekämpft werden. Frieden und demokratische Entwicklung kann man nicht herbeibomben. Nur Gewaltverzicht, Entwicklungszusammenarbeit und Diplomatie eröffnen einen Ausweg aus der afghanischen Sackgasse. Der Abzug der Bundeswehr ist ohne Alternative und kann auch nicht bis 2015 warten, sondern muss sofort beginnen."

Elke Reinke wird am Dienstag, 8. September ab 17 Uhr auch an einer Antikriegs-Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin teilnehmen, die das Motto trägt: "Schluss mit dem Bomben! Raus aus Afghanistan!". Zur Kundgebung werden als Redner auch die Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi und Oskar Lafontaine erwartet.