DIE LINKE Wernigerode begrüßt Gewerkschafter als neue Mitglieder und berät Nachtragshaushalt
LINKE-Stadtparteichef Thomas Schönfelder (links) und Fraktionschef Dieter Kabelitz (rechts) begrüßen Bankkauffrau Anita Dorendorf, Krankenpfleger Lothar Dorendorf (IG Metall) und Braumeister Rüdiger Waller (NGG) als neue Mitglieder der LINKEN.
Harzkreis. Eine erfreuliche Aufgabe durften Stadtparteichef Thomas Schönfelder und Fraktionschef Dieter Kabelitz gleich zu Beginn der jüngsten Versammlung der Wernigeröder LINKEN am 10. August übernehmen. Mit Braumeister Rüdiger Waller (NGG), Bankkauffrau Anita Dorendorf und Krankenpfleger Lothar Dorendorf (IG Metall), konnten gesellschaftlich aktive Bürger und Gewerkschafter als neue Mitglieder der LINKEN willkommen geheißen werden.
Parteichef Schönfelder: "Unser Engagement gegen die Rente erst ab 67 und unsere Forderungen nach fairen Mindestlöhnen und menschenwürdiger Rente steht in Übereinstimmung mit Gewerkschaftsforderungen. Immer mehr Gewerkschaftsmitglieder treten daher in DIE LINKE ein, um sich auch parteipolitisch für die Stärkung von Arbeitnehmerrechten einzusetzen."
Nach der anschließenden Wahl von zehn Delegierten und ebenso vielen Nachrückern für den nächsten Kreisparteitag der Harzer LINKEN berichtete Fraktionschef Dieter Kabelitz über den Beginn der Beratungen zum Nachtragshaushalt der Stadt. "Mit diesem Papier haben wir es nun amtlich. Die nach unserer Meinung einseitig zugunsten von Konzernen und Banken ausgerichtete Politik der Regierung Merkel/Steinmeier, die für die Wirtschafts- und Finanzkrise mitverantwortlich zu machen ist, führt auch bei Wernigerodes Finanzen zum massiven Einbruch."
Darin beziffert die Verwaltung sinkende Einnahmen in Höhe von 1,870 Mio. Euro gegenüber dem Plan 2009. Allein das Gewerbsteueraufkommen bricht um 1,512 Mio. Euro, also satte 15,7 %, ein. Die Aussage von Oberbürgermeister Peter Gaffert in dem Papier, wonach "alle Ausgaben in nicht bekannter Weise auf den Prüfstand gestellt werden" sollen und "das Jahre der Haushaltskonsolidierung uns bevorstehen werden" zeigt die Dramatik der Krise, die nicht vom Himmel gefallen ist, sondern durch aktives Handeln von Bankern, Managern und Politikern hervorgebracht wurde", stellt Kabelitz fest.
"Im Stadtrat werden wir uns daher mit ganzer Kraft stark machen, um zu verhindern, dass der Rotstift bei Vereinen, Sport, Kultur und Soziales angesetzt wird, während Prestigeprojekte unberührt bleiben", so der Fraktionschef abschließend.
