Trotz explodierender Energiepreise: Stadtrat Wernigerode lehnt LINKE-Antrag für Energiesozialtarife ab
Die Stadtwerke Wernigerode am Kupferhammer.
Wernigerode. Trotz explodierender Energiepreise und der anhaltenden Diskussion um Energiesozialtarife hat der Stadtrat Wernigerode in seiner jüngsten Sitzung am 11. September einen Antrag der Fraktion DIE LINKE/BI zur Einführung von Sozialtarifen mit der Mehrheit aus CDU, SPD/Grüne und Haus & Grund/FDP abgelehnt.
Mit ihrem Antrag wollte DIE LINKE den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Vertreter in der Gesellschafterversammlung beauftragen, gemeinsam mit der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat der Wernigeröder Stadtwerke einen Vorschlag für die Einführung eines Sozialtarifs für Energie zu erarbeiten.
Der Wirtschaftsausschussvorsitzende Thomas Schatz als Einreicher für die Linksfraktion kritisierte das Nein der anderen Fraktionen: "Verlierer dieser Blockadehaltung sind tausende Wernigeröder mit geringem Einkommen und kleinen Renten, denen ein Sozialtarif ein Stück weit hätte helfen können, mit den erheblichen Preissteigerungen fertig zu werden." Die Energiepreisproblematik sei nach Ansicht von Schatz in den Köpfen der Stadtratsmehrheit wohl noch nicht angekommen.
Die im Stadtrat und den Fachausschüssen geäußerten Argumente der anderen Fraktionen gegen den Sozialtarif, wie etwaige rechtliche Probleme, Verwaltungsaufwand und finanzielle Nachteile für die Stadtwerke bezeichnete Schatz als Nebelwände, die künstlich aufgebaut würden, um den Antrag ablehnen zu können.
"Wernigerode hat es damit verpasst, sich bei der Einführung von Sozialtarifen bundesweit an die Spitze zu setzen. Denn nur zwei Tage zuvor hat sich der Stadtrat der schleswig-holsteinischen Stadt Barmstedt, auch mit den Stimmen von CDU und SPD, für Sozialtarife ausgesprochen", so LINKE-Stadtrat Schatz abschließend.