Harzer Linksjugend: MdB Reinke (LINKE) stimmt gegen, MdB Steppuhn (SPD) für den Afghanistaneinsatz
Am 20. September 2008 demonstrierten in Berlin tausende gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr.
Harzkreis. Der Bundestag stimmte am 16. Oktober mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Teilen der Grünen für eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im nun schon sieben Jahre andauernden Afghanistankrieg. Dazu gehört auch die Aufstockung um weitere tausend auf insgesamt 4500 Soldaten. Die Fraktion der LINKEN stimmte geschlossen dagegen.
Die Harzer Bundestagsabgeordneten stimmten in der namentlichen Abstimmung wie folgt ab: Elke Reinke mit Nein (LINKE/Aschersleben), Andreas Steppuhn mit Ja (Seehausen/SPD) und Undine Kurth mit Enthaltung (Quedlinburg/Grüne).
Zum Ergebnis der Abstimmung erklären die LINKE-Stadträte und Mitglieder der Harzer Linksjugend, Sebastian Koplin (Thale) und Christian Härtel (Wernigerode): Wir begrüßen das konsequente Nein von MdB Elke Reinke gegen die Verlängerung und Ausweitung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr. Die Zustimmung von SPD-MdB Andreas Steppuhn hingegen stößt auf die Kritik der Linksjugend.
Als Teil der großen Koalition habe Steppuhn damit gegen den Willen der Mehrheit der Deutschen, die den Einsatz nach Umfragen mit großer Mehrheit ablehnen, für eine weitere Eskalation mit deutscher Beteiligung am schmutzigen Krieg am Hindukusch gestimmt.
Doch Afghanistan sei keine Ausnahme. Bereits in den vergangenen Monaten hat Steppuhn den Verlängerungen der Bundeswehreinsätze im Kosovo, Libanon und Sudan zugestimmt, erklären die Stadträte und Linksjugend-Mitglieder Koplin und Härtel abschließend.