Harzregion. In diesen Wochen feiern auch in der Harzregion wieder viele junge Menschen Jugendweihe, Konfirmation und Kommunion. Weniger unbeschwert geht es bei den von Hartz IV betroffenen Familien zu.
Denn das von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP beschlossene Armutsgesetz schlägt auch bei solchen traditionellen Veranstaltungen erbarmungslos zu, so Junge Linke Sprecher Ringo Klingenberg. Denn laut Gesetz sind die ARGEn in Halberstadt und Quedlinburg und die KoBa in Wernigerode verpflichtet, Geldgeschenke auf die Leistungen anzurechnen und diese gegebenenfalls zu kürzen, falls sie auch entsprechende Kontobewegungen stoßen. Auch wenn diese demütigende Praxis noch nicht überall angewendet wird, ändert dies nichts an der grundsätzlichen Diskriminierung von jungen Menschen durch Hartz IV.
Die Junge Linke Harz lehnt die Anrechnung von solchen Geschenken ab. Hartz IV demütigt nicht nur die jungen Menschen, die sich auf den Anlass und die damit verbundenen Geschenke von Verwandten gefreut haben. Ebenso schlimm ist die Entwertung von Jugendweihen, Konfirmation und Kommunion als solches.
Die Junge Linke Harz fordert wie DIE LINKE im Deutschen Bundestag eine bundesrechtliche Regelung, dass solche Geldgeschenke anrechnungsfrei bleiben. Hauptforderung der Linken bleibt aber die vollständige Überwindung der Hartz-Gesetze.
Die ARGEn in Halberstadt und Quedlinburg sowie die KoBa in Wernigerode fordern wir auf, sich und den Familien solche diskriminierenden Praktiken zu ersparen, so die Junge Linke Harz.