Im Bundestag werden wichtige Entscheidungen getroffen, dabei gibt es verschiedene Formen der Abstimmung. Über politisch umstrittene Fragen wird häufig in namentlicher Abstimmung abgestimmt. Das bedeutet, dass protokolliert wird wie jede/r einzelne Abgeordnete votiert hat.
Für die Wählerin und den Wähler hat dieses Verfahren den Vorteil, dass alle Abgeordneten an ihren Wahlversprechen gemessen werden können. Hier dokumentieren wir die Entscheidungen der für den Bundestagswahlkreis Harz zuständigen Bundestagsabgeordneten:
Harald Koch (DIE LINKE), Heike Brehmer (CDU) und Undine Kurth (B90/Grüne),
bei den relevanten Abstimmungen. Alle Abstimmungsprotokolle sind auf der Seite des Deutschen Bundestags einsehbar.
21.05.2010 Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines Stabilisierungsmechanismus
Antrag der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung auf Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines Stabilisierungsmechanismus (Euro-Rettungsschirm mit deutschem Anteil von bis zu 148 Milliarden Euro).
Harald Koch (DIE LINKE): NEIN
Heike Brehmer (CDU): JA
Undine Kurth (B´90/Grüne): ENTHALTUNG
26.02.2010 Verlängerung und Truppenaufstockung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan
Antrag der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung auf Verlängerung und Truppenaufstockung der Bundeswehr in Afghanistan.
Harald Koch (DIE LINKE): NEIN
Heike Brehmer (CDU): JA
Undine Kurth (B´90/Grüne): ENTHALTUNG
18.12.2009 Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina
Antrag der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung auf Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Operation Althea in Bosnien.
Harald Koch (DIE LINKE): NEIN
Heike Brehmer (CDU): JA
Undine Kurth (B´90/Grüne): JA
17.12.2009 Fortsetzung des Anti-Piraten-Einsatzes der Bundeswehr
Antrag der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung auf Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
Harald Koch (DIE LINKE): NEIN
Heike Brehmer (CDU): JA
Undine Kurth (B´90/Grüne): JA
3.12.2009 Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr
Antrag der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung auf Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Nato in Afghanistan.
Harald Koch (DIE LINKE): NEIN
Heike Brehmer (CDU): JA
Undine Kurth (B´90/Grüne): ENTHALTUNG
3.12.2009 Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der UNIFIL-Mission
Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr an der UNIFIL-Mission im Libanon
Harald Koch (DIE LINKE): NEIN
Heike Brehmer (CDU): JA
Undine Kurth (B´90/Grüne): JA